Inhaltsverzeichnis       DIE SCHEMATA, Band III

    Zivilprozessrecht

1. [[1]] Übersicht Relationstechnik
2. [[2]] Gutachten und Entscheidung im erstinstanzlichen Verfahren
   1. Vorarbeiten
   2. Gutachten
      1. Feststellung des zur Entscheidung stehenden Begehrens
      2. Zulässigkeit der Klage (Prozeßstation)
         1. Prüfung und Aufbau
         2. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen
            1. deutsche Gerichtsbarkeit
            2. Zulässigkeit des Zivilrechtswegs
            3. Zuständigkeit des Gerichts
            4. Parteifähigkeit
            5. Prozeßfähigkeit
            6. gesetzliche Vertretung prozeßunfähiger Parteien
            7. Prozeßführungsbefugnis
            8. Postulationsfähigkeit
            9. Legitimation des gewillkürten Prozeßvertreters
            10. ordnungsgemäße Klageerhebung
            11. Erfolglosigkeit der obligatorsichen Streitschlichtung
            12. Klagbarkeit des Anspruchs
            13. keine entgegenstehende Rechtskraft
            14. keine anderweitige Rechtshängigkeit
            15. Rechtsschutzbedürfnis
         3. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen
         4. Sachentscheidungshindernde Einreden
         5. Rechtsfolge d Fehlens einer Sachentscheidungsvoraussetzung
      3. Begründetheit der Klage
         1. Klägerstation
         2. Beklagtenstation
         3. Replik des Klägers/Duplik des Beklagten
         4. Beweisstation
      4. Begründetheit der Widerklage
      5. Nebenentscheidungen
         1. Kosten des Rechtsstreits
         2. vorläufige Vollstreckbarkeit
      6. Entscheidungsvorschlag
   3. Urteil
      1. Aufbau und Inhalt
         1. Urteilskopf (Rubrum)
         2. Entscheidungssformel (Tenor)
         3. Tatbestand
         4. Entscheidungsgründe
         5. Unterschriften
      2. Wirksamkeit des Urteils
      3. Rechtsfolgen des Urteils
   4. Beschluß
3. [[3]] Besondere Prozeßkonstellationen, besondere Prozeßhandlungen und besondere Formen der Beendigung des Verfahrens
   1. Besondere Klagekonstellationen
      1. Objektive Klagehäufung
      2. Stufenklage
      3. Subjektive Klagehäufung
      4. Haupt- und Hilfsantrag
      5. Haupt- und Hilfsvorbringen
      6. Widerklage
   2. Besondere Verfahrenshandlungen und Prozeßkonstellationen
      1. Zustellung
      2. Säumnis einer Partei im Termin
      3. Säumnis des Beklagten im schriftlichen Vorverfahren
      4. Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
      5. Zurückweisung verspäteten Vorbringens
      6. Prozeßstillstand
      7. Entscheidung im schriftlichen Verfahren
   3. Besondere Prozeßhandlungen der Parteien
      1. Prozeßhandlungsvoraussetzungen
      2. Klageänderung
      3. Einseitige Erledigungserklärung des Klägers
      4. Parteiwechsel
      5. Parteibeitritt
      6. Streitverkündung und Streithilfe
      7. Prozeßaufrechnung
      8. Verzicht oder rügelose Verhandlung bei Verstoß gegen verzichtbare Verfahrensvorschriften
   4. Besondere Urteilsarten
      1. Teilurteil
      2. Zwischenurteil
      3. Vorbehaltsurteil
   5. Besondere Formen der Beendigung des Verfahrens
      1. Klagerücknahme
      2. Klageverzicht
      3. Anerkenntnis
      4. Übereinstimmende Erledigungserklärung
      5. Prozeßvergleich
4. [[4]]Besondere Klage- und Verfahrensarten
   1. Mahnverfahren
   2. Arrest und einstweilige Verfügung
   3. Selbständiges Beweisverfahren
   4. Prozeßkostenhilfe
   5. Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozeß
   6. Kostenfestsetzung
   7. Abänderungsklage
5. [[5]]Rechtsmittel und andere Rechtsbehelfe gegen gerichtliche Entscheidungen
   1. Rechtsmittel
      1. Berufung
      2. Nichtzulassungsbeschwerde
      3. Revision
      4. Sofortige Beschwerde
   2. Wiederaufnahmeklage
   3. Andere Rechtsbehelfe  

    Vollstreckungsrecht

1. Rechtsbehelfe im Vollstreckungsverfahren
   1. Vollstreckungserinnerung
   2. Sofortige Beschwerde
   3. Rechtspflegererinnerung
   4. Vollstreckungsabwehrklage
   5. Drittwiderspruchsklage
   6. Klage auf vorzugsweise Befriedigung
   7. Weitere besondere Rechtsbehelfe
      1. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren
      2. Vollstreckungsschutzantrag
      3. Widerspruchsklage im Verteilungsverfahren
      4. Klagemöglichkeiten des früheren Eigentümers nach Beendigung der Vollstreckung in schuldnerfremde Sachen
   8. Vorläufiger Rechtsschutz im Vollstreckungsverfahren -- Übersicht
2. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
   1. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
   2. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
   3. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
   4. Fehlen von Vollstreckungshindernissen
   5. Rechtsfolgen bei Fehlen einer Vollstreckungsvoraussetzung
3. Vollstreckungsarten, zulässige Vollstreckungsmaßnahmen und ihre besonderen Voraussetzungen
   1. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
      1. in das bewegliche Vermögen
         1. in körperliche Sachen
         2. in Geldforderungen
         3. in Ansprüche auf Herausgabe oder Leistung körperlicher Sachen
         4. in andere Vermögensrechte
         5. Vorpfändung
      2. in das unbewegliche Vermögen
   2. Zwangsvollstreckung wegen eines Anspruchs auf Herausgabe einer Sache
   3. Zwangsvollstreckung wegen eines Anspruchs, der auf Vornahme, Duldung oder Unterlassung einer Handlung gerichtet ist
   4. Zwangsvollstreckung wegen eines Anspruchs auf Abgabe einer Willenserklärung
   5. Eidesstattliche Versicherung des Schuldners
       

    Arbeitsgerichtliches Verfahren

    Besonderheiten gegenüber dem Zivilverfahren

1. Urteilsverfahren
   1. Regelungsstruktur
   2. Zuständigkeit
   3. Parteifähigkeit
   4. Postulationsfähigkeit und Prozeßvertretung
   5. Beiordnung eines Rechtsanwalts und Prozeßkostenhilfe
   6. Darlegungs- und Beweislast
   7. Urteil
   8. Versäumnisverfahren
   9. Zurückweisung verspäteten Vorbringens
   10. Mahnverfahren
   11. Arrest und einstweilige Verfügung
   12. Insbesondere: Kündigungsschutzklage
   13. Rechtsmittel
2. Beschlußverfahren
    

    Strafprozeßrecht

1. [[1]]Rechtliche Prüfung und Entscheidung im erstinstanzlichen Verfahren
   1. Ermittlungsverfahren
      1. Anlaß zum Einschreiten und Pflicht zur Erforschung des Sachverhalts
      2. Zuständigkeit
      3. Begrenzung der Ermittlungen
      4. Ermittlungsmaßnahmen
      5. Abschlußentscheidung
         1. Exkurs: Gutachten im Rahmen der strafrechtlichen Klausur
         2. Einstellung des Verfahrens
            1. Gegenstand der Einstellung
            2. Einstellungstatbestände und ihre Voraussetzungen
            3. Entscheidung durch Verfügung
            4. begleitende Benachrichtigung und Bescheid
            5. weitere Begleitverfügungen
            6. Rechtsfolgen der Einstellung
            7. Rechtsbehelfe
         3. Abschlußvermerk und Anklageerhebung
         4. Antrag auf Erlaß eines Strafbefehls
         5. Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren
   2. Zwischenverfahren
   3. Hauptverfahren
      1. Prozeßvoraussetzungen
      2. Ausschließung und Ablehnung von Richtern
      3. Ordnungsgemäßer Ablauf
      4. Voraussetzungen der Verurteilung
         1. Schuldfrage
            1. Gegenstand der Untersuchung in der Hauptverhandlung
            2. Tatsachenfeststellung (Beweisverfahren)
         2. Strafzumessung
         3. Nebenentscheidungen
      5. Entscheidung
         1. Gegenstand der Entscheidung
         2. Entscheidungsmöglichkeiten
         3. Urteil
         4. Beschluß
2. [[2]]Zwangsmittel
   1. Haftbefehl und Untersuchungshaft
   2. Festnahme und Identifizierung
   3. Einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt
   4. Beobachtung, Untersuchungen und Eingriffe
   5. Vorführungsbefehl
   6. Durchsuchung
   7. Sicherstellung
   8. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
   9. Sonstige Maßnahmen
   10. Rechtsbehelfe gegen Zwangsmittel -- Übersicht
3. [[3]]Besondere Verfahrensarten
   1. Strafbefehlsverfahren
   2. Beschleunigtes Verfahren und weitere Verfahrensarten
4. [[4]]Rechtsmittel und andere Rechtsbehelfe
   1. Berufung
   2. Revision
   3. Beschwerde
   4. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
   5. Wiederaufnahme des Verfahrens
       

    Verwaltungsprozeßrecht

1. [[1]] Verwaltungsgerichtsverfahren
   1. Gutachten und Entscheidung im erstinstanzlichen Klageverfahren
      1. Gutachten
         1. Gestaltung des verwaltungsrechtlichen Gutachtens
         2. Zulässigkeit der Klage (Sachentscheidungsvoraussetzungen)
            1. Grundsätze
            2. deutsche Gerichtsbarkeit
            3. Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
            4. statthafte Klageart und klageartspezifische Sachentscheidungsvoraussetzungen
               Anfechtungsklage
               Verpflichtungsklage
               allgemeine Leistungsklage
               allgemeine Feststellungsklage
               Fortsetzungsfeststellungsklage
               Normenkontrollverfahren
               verwaltungsrechtliches Organstreitverfahren (insbesondere Kommunalverfassungsstreit)
            5. Zuständigkeit des Gerichts
            6. Beteiligtenfähigkeit
            7. Prozeßfähigkeit oder gesetzliche Vertretung
            8. Postulationsfähigkeit
            9. Legitimation des gewillkürten Prozeßvertreters
            10. richtiger Klagegegner
            11. ordnungsgemäße Klageerhebung
            12. Fehlen einer rechtskräftigen Entscheidung in gleicher Sache
            13. Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit
            14. allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
         3. Begründetheit der Klage
         4. Nebenentscheidungen
      2. Entscheidung
         1. 1 Urteil
         2. Beschluß
         3. Gerichtsbescheid
   2. Vorläufiger Rechtsschutz
      1. Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit
      2. Antrag auf Anordnung bzw. Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit beim Verwaltungsakt mit Drittwirkung
      3. Einstweilige Anordnung
      4. Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren
   3. Besondere Prozeßkonstellationen, besondere Prozeßhandlungen und besondere Formen der Beendigung des Verfahrens
   4. Rechtsmittel
      1. Berufung
      2. Revision
      3. Beschwerde
2. [[2]]Widerspruchsverfahren
   1. Regelungsstruktur
   2. Gutachten
      1. Zulässigkeit des Widerspruchs
      2. Begründetheit
      3. Nebenentscheidungen
   3. Entscheidung (Widerspruchsbescheid)

Stichwortverzeichnis
Paragraphenregister